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Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2016

Anfrage der SPD-Fraktion zum Drogeriemarkt Rossmann:

Sehr geehrter Herr Lopinsky,
die SPD-Fraktion fragt hiermit beim Gemeindevorstand an, wann die Fa. Rossmann mit der Errichtung einer Filiale in der Sudetenstraße zu beginnen beabsichtigt.
Die Gemeindevertretung hat - insbesondere auf Grund von von Ihnen genannten zeitkritischen Anfragen der Fa Rossmann - die Beschleunigung des Verfahrens für die drei Gewerbe-Parzellen unterstützt.
Die Fa Lannert hat ihr Objekt nun nahezu fertig gestellt, während sich bei dem Rossmann-Grundstück nichts tut.
Danke vorab für eine Antwort und herzliche Grüße
Kirsten Krämer

Antwort/Ergebnis:

Guten Morgen Herr Backhaus,
zunächst hoffe ich, dass alles in Bezug auf den Neubau ihres Marktes in Reichelsheim, incl. der Baugenehmigung durch das Kreisbauamt zu ihrer Zufriedenheit verlaufen ist.
Ich erlaube mir, die u.a. Anfrage einer politischen Fraktion weiterzugeben. Ich sehe es durchaus positiv, dass die Menschen in Reichelsheim sehnsüchtig den Baubeginn erwarten.
Können Sie mir etwas dazu mitteilen?

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Lopinsky (Bürgermeister)

Guten Morgen Herr Lopinsky,

wir warten derzeit auf die Tekturgenehmigung (Flächenerweiterung, 750 qm Verkaufsfläche). DR Immobilien geht von einem Baubeginn im Herbst aus, leider erhalten wir zur Bearbeitungsdauer keine genauen Angaben vom Amt. Wenn wir von der maximalen Bearbeitungsdauer im Amt ausgehen, erhalten wir die Genehmigung Mitte Oktober und könnten bis Mitte November mit dem Bau beginnen.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Matthias Backhaus
Dirk Rossmann Immobilien und Grundbesitz GmbH
Isernhägener Straße 1630938 Burgwedel

Hecke zur Verkehrssicherheit in Ober-Kainsbach Juni 2016

Antwort/Ergebnis: nach Recherche, wie es zu dem Schnitt der Hecke kam, wurde der Gemeindevorstand in der Sitzung vom 11.07. informiert.

Leider ist es so, dass durch mangelnde Frequentierung der Fußweg in Ober-Kainsbach an dieser Stelle sehr schnell zuwächst. Aufgrund der immer wieder durch den Ortsbeirat angemahnten Pflege hatte ein Bauhofmitarbeiter die Pflegemaßnahme übernommen und durch den starken Bewuchs dabei leider die jungen Ligusterpflanzen übersehen.

Zu den einzeln angefragten Punkten:

Die Anpflanzungskosten betrugen 546,21 Euro

Wachstum relativ schnellwachsend, ca. 40 cm pro Jahr

Pflege Rückschnitt 1 x pro Jahr, sehr pflegeleicht, Pflanze wäre laut Fachunternehmen optimal, robust, heimisch, pflegeleicht

Alternativen von Hr. Willberger geprüft: Metallgeländer, jedoch nur über einen Teil der bepflanzten Strecke, ca. 2.000 Euro

Fazit: Nach wie vor ist festzustellen, dass nach Auskunft unseres Haftpflichtversicherers keine Verpflichtung seitens der Gemeinde besteht, dort ein festes Geländer zu montieren. Im Gegenteil wollten wir, analog wie in der Konrad-Adenauer-Allee gegenüber der RBH, den Fußweg zu moderaten Kosten abgrenzen.

Schaffung einer Ausbildungsstelle für Bade/Schwimmmeister Juni 2016

Antwort/Ergebnis:

Antrag Standortmarketing

Antwort/Ergebnis:

Antrag Jugendpfleger

Antwort/Ergebnis:

Antrag e-Mobilität und Anhang

Antwort/Ergebnis:

Anfrage Gelände Kurklinik Göttmann März 2016

Antwort/Ergebnis: erledigt

Es gab Gespräche zwischen Bürgermeister und Investoren, die aber noch nicht abgeschlossen sind.

Anfrage Fahrbahngeländer Ober-Kainsbach Februar 2016

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antwort des Bürgermeisters: Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass es je nach Nutzung und Frequenz des Weges keine Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde an dieser Stelle gibt. So auch die Stellungnahme unseres Versicherungsverbandes. Jeder Verkehrsteilnehmer ist dort selbst verantwortlich und muss entsprechend Sorgfalt walten lassen.

Trotzdem haben wir uns analog zur Konrad-Adenauer Allee, gegenüber der Reichenberghalle, entschlossen, den Fußweg durch Anpflanzung einer Hecke abzugrenzen.

Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2015

Anfrage Mitarbeiteranzahl im Bauhof März 2015

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag Anerkennungsjahr April 2015

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfrage Verkehrsinsel Ortseingang April 2015

Antwort/Ergebnis: nach mehrmaliger Nachfrage nun endlich erledigt

Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2014:

Anfragen und Anträge im September 2014

Antrag interkommunaler Ausbildungsplatz Fachangestellte/r Bäderbetrieb

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfragen und Anträge im August 2014

Anfrage Behindertenquote in der Verwaltung

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfrage Straße zum Schloß Reichenberg

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfrage Außenbeleuchtung Reichenberghalle

Antwort/Ergebnis: erledigt

Anfrage Stand Zustand Hofweg

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Ergebnisse Trinkwasseruntersuchungen

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Anfragen an den Gemeindevorstand in der Gemeindevertretersitzung

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Bericht AWO in der Gemeindevertretung (Betreuende Grundschule)

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Änderung der Hauptsatzung § 2 (1)

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Informationsweitergabe bei Veranstaltungen

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Motorradlärm Hutzwiese

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Verkleinerung des Gemeindeparlaments § 38 (2) HGO

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag: Situation Spielplätze in Reichelsheim

Antwort/Ergebnis: erledigt

Antrag Akteneinsichtsausschuss Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Dieser Antrag steht auf der Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung am 15.07.14

erledigt

Anfrage Stand Ausbildungsplatz in der Gemeinde Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Die Antwort aus der Verwaltung lautet, dass aus Platz- und Personalgründen keine Ausbildungsplätze angeboten werden können. Es soll aber Gespräche mit den Gemeinden Fränkisch-Crumbach und Brensbach wegen einer Verbundausbildungsstelle im Verwaltungsbereich gebe.

Die Anfrage ist noch nicht erledigt! ist jetzt erledigt

Anfrage Stand Betreuung Reichenbergschule AWO Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Die Betreuung in der Reichenbergschule durch die AWO wird auch im Jahr 2014/2015 fortgesetzt. Es gibt einen neuen Antrag für die Gemeindevertretung: die AWO soll ihre Arbeit in einer Gemeindevertretersitzung vorstellen.

Anfrage Stand Vorkaufsrecht FWD Grundstück Hochstraße Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Es gab die Mitteilung, dass die FWD auf Anfragen der Verwaltung nicht reagiert. Es laufen zur Zeit Gespräche seitens der Verwaltung mit anderen Investoren.

Die Anfrage ist noch nicht erledigt!

Anfrage Stand Ausbesserung Instandsetzung Schwerlastverkehr Hofweg Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Bisher wurde nachgefragt am 13.08.2013, 24.10.2013, 22.11.2013, 17.01.2014, 14.02.2014, 14.03.2014, 11.04.2014: Bauamt kalkuliert Kosten; Kosten sollen von Firma, die den Denkmalsweg saniert, ermittelt werden. Noch nicht erledigt!

Antrag Einberufung der Verkehrskommission Juni 2014

Antwort/Ergebnis: Die Verkehrskommission tagt am 22.07.14, um 17:30 Uhr. Es sind leider nicht alle unsere Antragspunkte aufgegriffen worden. Zusätzlich kamen hinzu Blitzsäulen und Tempo 30 in der Sudetenstraße.

Der Antrag ist noch nicht erledigt!

Antrag Stellungnahme Regionalplan April 2014

Antwort/Ergebnis: wurde am 07.05.2014 der Gemeindevertretung behandelt. Die CDU-RWG-Fraktion hat dort gemeinsam mit der FDP den Beschluss der Gemeindevertretung vom Januar 2013 gekippt, den Morsberg mit in den Regionalplan aufzunehmen. Erledigt!

Resolution Sicherstellung der Geburtshilfe März 2014

Antwort/Ergebnis: Die Resolution wurde einstimmig am 07.05.2014 in der Gemeindevertretung beschlossen. Erledigt!

Antrag Befestigung Gehweg Reitplatz und Schwimmbad März 2014

Antwort/Ergebnis: 25.04.2014 Maßnahmen durchgeführt, Brief vom Bauamtsleiter. Erledigt!

Antrag Einladung Deutsches Institut Jugend und Gesellschaft Januar 2014

Antwort/Ergebnis: Das Institut hat sich im März in der Gemeindevertretung vorgestellt, Fragen wurden offen und ausführlich beantwortet. Erledigt!

Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2013:

Anfrage Datenschutz in der Verwaltung Dezember 2013

Antwort/Ergebnis: 17.01.2014 Erledigt!

Anfrage Kosten des gemeinsamen Ordnungsamtsbezirks November 2013

Antwort/Ergebnis: 14.12.2013 Vertrag mit TKS nur Jahresweise kündbar, derzeit keine Kosten. Erledigt!

Antrag Hygienebehälter für Männer-Toiletten Oktober 2013

Antwort/Ergebnis: 22.11.2013 Sind angeschafft und in der RBH auch schon aufgestellt. Erledigt!

Antrag Bedarfsanalyse betreutes Wohnen Oktober 2013

Antwort/Ergebnis: Die Umfrage muss noch erstellt werde durch den SpuK!

Antrag Mobile Endgeräte und Gemeinde-Homepage August 2013

Antwort/Ergebnis: Antwort "in Arbeit" des Bürgermeisters am 20.08., Antwortschreiben Bürgermeister am 06.12.2013. Mobile Version zu teuer, Pdf-Dateien werden von Hand so umgestellt, das sie in einem neuen Fenster lesbar sind. Erledigt!

Antrag Prüfung Straßenzustand Hofweg August 2013

Antwort/Ergebnis: Bisher wurde nachgefragt am 13.08.2013, 24.10.2013, 22.11.2013 nicht erledigt!

Erneute Anfrage am 04.06.2014 und August 2014

Antrag Prüfung Ampelanlage Konrad-Adenauer-Allee - Beerfurther Str. März 2013

Antwort/Ergebnis: Da es sich um eine übergeordnete Straße handelt (Landesstraße), ist Tempo 30 lt. Verwaltung nicht möglich. Auch möchte man kein Warnschild aufhängen. Erledigt!